1. Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von webdesign markward mit seinem Vertragspartner, nachstehend "Kunde" genannt.
Meine Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden zum Bestandteil aller meiner Verträge. Die AGB meiner Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich durch mich bestätigt werden.
2. Angebote
Die Angebote von webdesign markward sind freibleibend und unverbindlich.
3. Zustandekommen des Vertrages
Ein Vertrag mit webdesign markward kommt durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch webdesign markward zustande.
Der Kunde erkennt mit seiner Auftragserteilung die Lieferbedingungen/AGB an. Fehlt eine Auftragsbestätigung, so gilt die Rechnung als Auftragsbestätigung. Alle Vereinbarungen sind erst verbindlich, wenn diese durch mich schriftlich bestätigt sind. Von uns genannte Lieferzeiten sind annähernd. Vom Kunden vorgeschriebene Lieferzeit wird für mich ausschließlich dann verbindlich, wenn ich diese ausdrücklich in Schriftform bestätige.
Der Rechnungsbetrag ist innerhalb 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern auf der Rechnung nichts anderes angegeben ist. Zahlungen mit befreiender Wirkung können nur auf ein Konto von webdesign markward geleistet werden.
4. Daten
Der Kunde stellt webdesign markward von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann webdesign markward nicht haftbar gemacht werden, sofern nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt wurde. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen von webdesign markward, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an mich zu übermitteln.
Ich übernehme keine Haftung für Fehler, die aus vom Kunden zur Verfügung gestellten Unterlagen (Zeichnungen, Muster, etc.) resultieren. Der Kunde garantiert, dass keine Rechte Dritter verletzt werden.
5. Datenschutz
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.
6. Markenrechte/Copyrights
Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das "Recht am eigenen Bild". Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind vom Kunden nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch webdesign markward erstellten Arbeiten verbleiben bei mir.
7. Eigentumsvorbehalt/Abnahme
Durch webdesign markward erstellte Seiten (bzw. deren Design) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung mein Eigentum.
Die Abnahme der durch webdesign markward erstellten Website erfolgt durch ein Abnahmeprotokoll (Lieferschein), in dem der Kunde die vertragsgemäße Gestaltung der Website erklärt.
8. Haftung
8.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch webdesign markward wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt webdesign markward von Ansprüchen Dritter frei, wenn diese auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat.
8.2 Schadensersatzansprüche gegen webdesign markward sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von webdesign markward selbst oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für webdesign markward zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese. Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.
8.3 Für an webdesign markward durch den Kunden zur Verfügung gestellten Materialien übernehme ich keine Haftung. Der Kunde hat diese Materialien seinerseits auf inhaltliche Korrektheit zu prüfen. Insbesondere darauf, dass keine Rechte Dritter durch eine Veröffentlichung auf der Website des Kunden verletzt werden. Der Kunde spricht webdesign markward von allen Ansprüchen Dritter bezüglich der überlassenen Daten frei. Von allen übergebenen Daten erstellt der Kunde Sicherheitskopien.
9. Rücktrittsrecht
webdesign markward ist berechtigt, jederzeit vom Auftrag zurückzutreten. In diesem Fall ist dem Kunden bereits bezahltes Geld zurückzuerstatten. Keine Seite hat weitergehende Ansprüche gegen die andere Seite.
Wenn der Kunde durch webdesign markward nicht zufrieden zu stellen ist / mit der Website nicht einverstanden ist (z.B. nach dreimaligem Nachbessern), behält sich webdesign markward vor, vom Vertrag zurückzutreten. Keiner hat gegen den anderen Forderungen.
10. Preise
Alle Preise verstehen sich in Euro, zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
Wechsel werden zum Ausgleich unserer Forderungen nicht angenommen.
11. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand
11.1 Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und webdesign markward gilt deutsches Recht.
11.2 Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.
11.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz von webdesign markward.
11.4 Erfüllungsort meiner Leistungen ist Oldenburg (Niedersachsen). Für Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Gerichtsstand Oldenburg (Niedersachsen).
12. Sonstige Bestimmungen
12.1 Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
12.2 Eine Änderung des Vertragspunktes 12 bedarf ebenfalls der Schriftform.
12.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.
